Patentklage von Samsung gegen Apple abgewiesen

Erneut wurde eine Patentklage des koreanischen Herstellers Samsung gegen Apple von der US-amerikanischen Handelsbehörde ITC abgewiesen. Dabei ging es um vier Patente unter anderem im Zusammenhang mit dem Mobilfunkstandard UMTS, die Samsung von Apple verletzt sieht. Samsung verlangte ein Importverbot für die Apple-Geräte, die von den vermeintlichen Patentverletzungen betroffen sind. Dem wurde vom zuständigen Richter [...]

Patentstreit: Klagen von Apple und Motorola abgewiesen

Im Patentstreit zwischen Apple und Motorola in den USA wurden die Klagen beider Parteien vom zuständigen Richter abgewiesen. Dieser begründete die Entscheidung damit, dass weder Apple noch Motorola davon überzeugen konnten, durch Patentverletzungen des jeweils anderen wirtschaftlichen Schaden erlitten zu haben. Der Jurist sparte auch nicht mit Kritik an den beiden Konzernen: Apple habe keinerlei [...]